IT-Recht, Neue Medien, Internet
Update E-Commerce - Datenschutz 1/2012
- Änderungen im Bestellprozess bei vielen Online-Shops nötig
- Aufsichtsbehörden geben Orientierungshilfe zu Cloud Computing
- Google Analytics kann jetzt "beanstandungsfrei" gestaltet werden
- Zahlungsfunktion bei Online-Portal nur mit BaFin-Genehmigung
- Über Nichtbestehen eines Widerrufsrechts muss informiert werden
(Matthias Bergt)
Update E-Commerce - Datenschutz 11/2011
- Vorsicht bei Zugriff auf Arbeitnehmer-E-Mails ohne Einwilligung
- BGH: Unternehmer ist auch bei branchenfremden Nebengeschäften Unternehmer
(Matthias Bergt)
Update E-Commerce - Datenschutz 09/2011
- Neue Regelungen und Widerrufsbelehrungen im Fernabsatzrecht
- EuGH-Entscheidung zur Kostentragung bei Mängeln gekaufter Sachen
- Aufsichtsbehörden kündigen Vorgehen gegen Facebook-Like-Button an
- Fernabsatz-Widerrufsrecht auch wenn der Kunde erst in den Laden kommt
(Matthias Bergt)
Update IT-Recht 06/2011
- Computer-Leasing oder -Vermietung bringt ungewollte Raubkopien mit sich
- Bei Nutzung von Open-Source-Software in eigenen Programmen Lizenz beachten
- Fristlose Kündigung des Administrators bei Missbrauch seiner Zugriffsrechte
(Matthias Bergt)
Update E-Commerce - Datenschutz 05/2011
- Risiko untergeschobene Datenschutz-Einwilligungserklärungen
- Kammergericht: Facebook-Like-Button datenschutz-, aber nicht wettbewerbswidrig
- Kammergericht: Kunden-Newsletter ohne ausdrückliche Einwilligung meist Spam
- Bei Paketversand Ausschluss der Ersatzzustellung vereinbaren
(Matthias Bergt)
Update E-Commerce - Datenschutz 04/2011
- Datenschutz does not like Facebook's "Like"-Button, Google Analytics & Co.
- BGH: Konkurrenten können unwirksame AGB abmahnen
- LG Leipzig: Bei Gewährleistungsansprüchen kein Verweis auf Herstellergarantie
- Kostentragungsklauseln für Prüfung angeblicher Gewährleistungsfälle unzulässig
(Matthias Bergt)
Update E-Commerce - Datenschutz 05/2010
- Änderungen der Widerrufs- und Rückgabebelehrung zum 11.06.2010
- Sanktionen bei Nichteinhaltung der Vorschriften zur Auftragsdatenverarbeitung
(Dr. Angelika Hoche, M.C.J.)
"IP Enforcement-Richtlinie umgesetzt"
(Dr. Oliver Stöckel, September 2008)
Newsletter Vergaberecht
(Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, September 2008)
"Neue Rechtsprechung zum Vergaberecht"
(Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Mai 2008)
"Entscheidung des BGH zur Erfindervergütung für angestellte Softwareentwickler"
(Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Februar 2002)
Arbeitnehmererfindungsschutz bei Software-Erstellung - zugleich Anmerkung zu BGH vom 24.10.2000 - XZR 72/98 "Wetterführungspläne"
(Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Mai 2001)